Rat der Gemeinde Langenberg (14. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 06. Oktober 2016

Uhrzeit

18:00 - 19:50 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus Gemeinde Langenberg, großer Sitzungssaal des Rathauses

Klutenbrinkstraße 5, 33449 Langenberg

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1.Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung vom 30.06.2016
  • 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
  • 3.Mitteilungen und Anfragen
  • 4.Über- und außerplanmäßige Ausgaben
  • 5.Berichte der Vertreter der Gemeinde in Verbänden und Unternehmen
  • 6.Siebte Änderung des Flächennutzungsplanes (Darstellung von Windkonzentrationszonen) - Beratung und Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen - Entwurf- und Offenlegungsbeschluss
  • 6.aSiebte Änderung des Flächennutzungsplanes (Darstellung von Windkonzentrationszonen) - Beratung und Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen - Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss
  • 7.6. Änderung des südlichen Teils des Bebauungsplanes Nr. 213 "Gewerbegebiet Bentelerstraße" - Aufstellungsbeschluss
  • 8.Außenbereichssatzung Merschweg - Vorbereitung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
  • 9.Bauantrag zum Neubau eines Masthähnchenstalls (29.990 Plätze), Errichtung von drei Futtersilos und eines Gastanks auf dem Grundstück Schlingfeldweg Flur 30 Flurstück 25
  • 10.Neubesetzung von Ausschüssen
  • 11.Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an den offenen Ganztagsschulen und außerschulischen Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Gemeinde Langenberg
  • 12.Änderung der Hauptsatzung
  • 13.Erlass einer neuen Friedhofssatzung
  • 14.Beitritt der Gemeinde zum gemeinnützigen Verein "Akademische Gesellschaft Lippstadt e. V."
  • 15.Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (Neuregelung § 2 b Umsatzsteuergesetz)
  • 16.Budgetbildung für die Langenberger Schulen
  • 17.Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 gem. § 101 der Gemeindeordnung
  • 18.Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2015
  • 19.Beteiligung der Gemeinde Langenberg am Projekt VITAL.NRW

Vorlagen

  • Antrag der SPD-Fraktion auf Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an den offenen Ganztagsschulen und außerschulischen Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Gemeinde Langenberg
  • Antrag der CDU-Fraktion auf Umbenennung der Gemeinschaftsschule Langenberg in „Konrad-Adenauer-Schule“


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